AStA der JLU Gießen

Studiengebühren in NRW abgeschafft - Ein positives Zeichen auch für Hessen

Geschrieben von: Lucas Proehl Freitag, den 25. Februar 2011 um 19:53 Uhr

Auf der gestrigen Sitzung des Düsseldorfer Landtages wurden die Studiengebühren zum Wintersemester 2011/2012 durch die Mehrheit von SPD, Grünen und Die Linke abgeschafft. Der AStA der JLU Gießen begrüßt die Entscheidung des NRW-Landtages und freut sich für rund Fünfhunderttausend Studierende, die zum übernächsten Semester nicht mehr bis zu 1000 Euro Beiträge pro Jahr zahlen müssen. Gerade in Zeiten von Bachelor- und Masterstudiengängen betrifft eine solche Entscheidung auch die Studierenden in Hessen. So werden viele junge Menschen nun wieder die Möglichkeit erhalten im größten Bundesland der BRD einen Studienplatz zu suchen. Noch wichtiger als das ist jedoch die Signalwirkung für alle weiteren Bundesländer. „Die Studiengebühren wurden nach jahrelangen laufenden Protesten durch Studierende und UnterstützerInnen in Hessen abgeschafft. Nach dem Saarland folgt nun auch das Bundesland mit den meisten Universitäten in Deutschland.“ So Anna Gäde, AStA-Referentin der JLU Gießen. „Es ist ein Erfolg, der auch den aktiven Studierenden gegen Studiengebühren und verschiedenen Bündnissen zu verdanken ist. So waren Aspekte wie die Verschuldung von jungen Menschen oder steigende Studiumsabbruchquoten aufgrund von Studiengebühren ständig präsent in den Medien und im Universitären Alltag.“ so Lucas Proehl, AStA-Referent.

Kritisch anzumerken ist jedoch, dass die Studiengebühren erst zum Wintersemester, nicht wie von vielen gefordert schon zum kommenden Sommersemester abgeschafft wurden, was sicherlich nicht nur mit der schwierigen politische Situation in NRW zu begründen ist.

Die Abschaffung der Studiengebühren in NRW könnte auch eine Signalwirkung für die restlichen vier Bundesländer (Hamburg, Bayern, Niedersachsen und Baden-Württemberg) haben, die direkte oder nachgelagerte Studiengebühren erheben. In Baden-Württemberg wird Ende März ein neuer Landtag gewählt.
Dass Studiengebühren von Grund auf unsozial sind, ganz gleich in welcher Höhe, zeigt die Situation in Großbritannien: Dort existieren schon seit vielen Jahren Studiengebühren. Erst kürzlich erhöhte die neue Konservativ-Liberale Regierung im Rahmen der Sozialeinsparungen die von den Universitäten erhobenen Studiengebühren auf bis zu 11.000 Euro pro Jahr. Die Folge dessen sind Studentinnen und Studenten, die zum Teil schon mit unter 25 Jahren hochverschuldet auf den Arbeitsmarkt geworfen werden – meistens ohne die Sicherheit, tatsächlich einen gut bezahlten Beruf im entsprechenden Fachgebiet zu finden. Deshalb rufen viele studentische und nicht-studentische Organisationen sowie aktive Gruppen zu den größten Demonstrationen gegen die „social cuts“ am 26. März 2011 in London auf.

„Es ist unglaublich wichtig, sich gegen unsoziale Bildungspolitik frei und laut zu äußern. Nicht nur für uns, sondern auch für künftige Generationen an unseren Hochschulen.“ so Proehl abschließend.